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Teilnahmewettbewerb "Folgekostenrechner Rheinland-Pfalz"

Eine gemeinsame Initiative des Ministeriums für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz und des Ministeriums der Finanzen

Zur Sensibilisierung und Unterstützung der kommunalen Entscheidungsträger für ein nachhaltiges kommunales Flächenmanagement haben das Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz und das Ministerium der Finanzen gemeinsam einen Teilnahmewettbewerb für rheinland-pfälzische Kommunen zur Anwendung eines Folgekostenrechners gestartet.

Das "Folgekostenrechner im Praxistest" genannte Vorhaben hat eine Laufzeit von März 2010 bis Oktober 2011. Hierbei werden zwei auf das Land Rheinland-Pfalz angepasste EDV-gestützte Folgekostenrechner zur Anwendung gelangen. Neben einer fachlichen Beratung und Betreuung durch die Entwicklungsfirmen beider EDV-Werkzeuge erfolgt auch eine eingehende wissenschaftliche Begleitung durch das Zentrum für Bodenschutz und Flächenhaushaltspolitik am Umwelt-Campus Birkenfeld.

Den teilnehmenden Kommunen entstehen - abgesehen vom eigenen personellen Aufwand bei der Mitwirkung - keine Kosten.

Zielsetzung des Modellprojektes "Folgekostenrechner im Praxistest“

Der Rat für Nachhaltigkeit der Bundesregierung hat für die Erreichung des Nachhaltigkeitszieles "Reduzierung der Flächenneuinanspruchnahme" und für die Entwicklung einer zukunftsfähigen nachhaltigen Siedlungsentwicklung den Kommunen empfohlen verstärkt Instrumente für mehr Kostentransparenz bei Planungs-, Erschließungs- und Infrastrukturfolgekosten einzusetzen. Folgekostenrechner erfassen unter Berücksichtigung der kommunalen Situation und bereits vorhandener Infrastruktur unter Einbeziehung der erwarteten demografischen Entwicklung die langfristigen Kosten von unterschiedlichen Flächenerschließungen.

Im Modellprojekt "Folgekostenrechner im Praxistest" sollen zwei sehr weit entwickelte Instrumente in einer größeren Anzahl und vergleichend zur Anwendung gelangen. Es gilt hierbei die Stärken und Schwächen in der Anwendung zu identifizieren sowie insgesamt die Praxistauglichkeit dieser Instrumente eingehender zu untersuchen. Dabei stehen Wohngebiete im Mittelpunkt des Interesses. Ziel des Modellprojekts ist es, den kommunalen Entscheidungsträgern künftig geeignete unterstützende Werkzeuge für eine bedarfsgerechte und nachhaltige Siedlungsentwicklung bereitzustellen.

Teilnahmewettbewerb und Ausschreibungsverfahren

Am 25. Februar 2010 wurde im Schloss Waldthausen bei Mainz im Rahmen der Veranstaltung "Nachhaltige Siedlungsentwicklung" das Pilotprojekt "Folgekostenrechner im Praxistest" vorgestellt und der Start für den kommunalen Teilnahmewettbewerb gegeben.

Interessierte Verbandsgemeinden, verbandsfreie Gemeinden, Städte und Kreise aus dem Land Rheinland-Pfalz können bis zum 30. April 2010 unverbindliche Interessenbekundungen für eine Teilnahme abgeben. Hierzu sind der vorbereitete Fragebogen - ggf. mit ergänzenden Unterlagen - an die Koordinierungsstelle ZBF-UCB Umwelt-Campus Birkenfeld zu senden. Die Koordinationsstelle ZBF-UCB dient als Ansprechpartner für alle organisatorische als auch für fachliche Fragen. Gemeinsame Bewerbungen von Kommunen (und Kreisen) sind besonders erwünscht.

Weitere Projektphasen

Sichtungsphase

Mitte des zweiten Quartals 2010 werden die eingegangenen, in dieser Phase noch unverbindlichen, Interessensbekundungen gesichtet. Ein Steuerungskreis wird nach sachlichen Gesichtspunkten eine vorläufige Zuordnung der sich bewerbenden Kommunen zu den beiden zur Verfügung stehenden Folgekostenkalkulationstools fokosRP (STEG GmbH) und LEANkom® (Planersocietät) vornehmen.

Bewerbungsphase

Im Anschluss an die Sichtung werden die in die Auswahl gekommenen Kommunen aufgefordert, eine verbindliche Bewerbung abzugeben. Zur Klärung von Fragen wird der "Interessentenkreis" für Anfang Juni 2010 zu einer Besprechung eingeladen werden. Bis zur Abgabe der Bewerbungen ist die Einholung weiterer Informationen jederzeit über die eingerichtete Koordinierungsstelle möglich. Nach Eingang der verbindlichen Bewerbungen erfolgt die endgültige Festlegung der teilnehmenden Kommunen und die definitive Zuweisung der Instrumente fokosRP und LEANkom®.

Umsetzungsphase

Die Umsetzungsphase bildet den Kern des Modellprojekts und wird nach den Sommerferien 2010 beginnen. Unter Anleitung eines Expertenteams werden hierbei die notwendigen Daten abgefragt (z.B. bezüglich der Anzahl der geplanten Wohneinheiten, notwendiger Infrastruktureinrichtungen und Bevölkerungsprognosen). Schon die Auseinandersetzung mit den aufzubereitenden Daten dürfte zu einer fundierteren Entscheidungsfindung hinsichtlich wirtschaftlicher und demografischer Auswirkungen von Siedlungsprojekten beitragen. Ziel ist jedoch eine fiskalische Wirkungsanalyse v.a. für künftige Wohngebiete, welche die Bauleitplanung und die Siedlungspolitik unterstützen soll.

Während der Umsetzungsphase findet eine wissenschaftliche Begleitung (Monitoring) statt, über die Einsichten hinsichtlich des Informationsnutzens, etwaiger Probleme bei der Bereitstellung der notwendigen Daten und der Handhabbarkeit der jeweiligen Instrumente einfließen. Ebenfalls sollen Verbesserungsvorschläge mit Blick auf Einsatz und Handling der Tools gesammelt werden.

Evaluierungsphase und Abschlussveranstaltung

Im Rahmen einer nachgelagerten Evaluierung wird untersucht, inwieweit die Untersuchungsergebnisse in das kommunale Handeln einfließen. Zu Projektende werden im Herbst 2011 die Ergebnisse der Umsetzungs- und der Evaluierungsphase im Rahmen einer Abschlussveranstaltung ausführlich vorgestellt werden.

Weitere Informationen und koordinierende Stelle

Das Zentrum für Bodenschutz und Flächenhaushaltspolitik am Umwelt-Campus Birkenfeld steht Ihnen für weitere Informationen, insbesondere konkret zu den eingesetzten Folgekostenrechnern zur Verfügung.

 

Kontakt:
Sprechstunden: Mo-Do.: 9.00 - 12.00 Uhr und 14.00 - 17.00 Uhr
Tel.: +49 6782 17-1952
Fax: +49 6782 17-1155
E-Mail: info.zbf@umwelt-campus.de

Alle erforderlichen Unterlagen finden Sie auch im Download-Bereich.